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#MöllerMittendrin

Für ein Jahr in die USA – Möller trifft Stipendiatin

„Das Parlamentarische Patenschaftsprogramm bietet für viele junge Menschen eine einmalige Chance einen Teil ihrer schulischen Ausbildung in den USA zu absolvieren. Ich bin froh, dass wir in diesem Jahr eine tolle, junge Frau als Botschafterin der Region in die USA entsenden können“, unterstrich Siemtje Möller, SPD-Bundestagsabgeordnete für Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund. „Die BewerberInnen waren wie […]

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#MöllerMittendrin

Gleichberechtigung ist nicht verhandelbar!

„Die SPD kämpft für eine gerechte Zukunft, in der die Gleichstellung von Frauen und Männern eine nicht verhandelbare Realität ist. Hierzu gehören die faire Verteilung von Sorge- und Erwerbsarbeit, mehr Frauen in Führungspositionen, gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit und eine gute Rente, die nicht vom Geschlecht abhängt. Wir wollen, dass Frauen selbstbestimmt über ihre Familienplanung […]

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#MöllerMittendrin

Zuwendungsbescheid für Breitbandausbau in Wittmund!

„Für uns im ländlichen Raum ist schon immer klar: Wir brauchen eine gute Internetanbindung und das an jeder Milchkanne! Wir wollen genauso versorgt und angeschlossen sein, wie die Menschen in den Ballungszentren. Nur so können gleichwertige Lebensverhältnisse geschaffen werden. Wir dürfen bei diesem Thema nicht abgehängt werden“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller. „Es ist daher […]

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#MöllerMittendrin

Bundesförderung für Küsten- und Hochwasserschutz bleibt stabil!

„Gemeinsam mit den Abgeordneten der Küstenländer der Koalitionspartner, ist es gelungen eine Kürzung der Mittel für Küsten- und Hochwasserschutz trotz des Verfassungsgerichtsurteils zum Haushalt zu verhindern.“, teilte die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller mit. „In den kommenden Jahren ist jedoch eine Erhöhung der Mittel notwendig, da die Anforderungen an den Küstenschutz aufgrund steigender Meeresspiegel wachsen. Beim Hochwasserschutz […]

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#MöllerMittendrin

Anmerkungen zum Beschluss des Bundeshaushalts

Am heutigen Tag hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2024 endgültig beschlossen. Vorausgegangen war eine Klage der CDU/CSU-Fraktion vor dem Bundesverfassungsgericht dessen Urteil dazu geführt hat, dass der Bundeshaushalt neu aufgestellt und deutliche Einsparungen vorgenommen werden mussten. In diesem Zusammenhang hat die CDU/CSU-Fraktion einen Änderungsantrag für den vorgelegten Entwurf zum zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz […]

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